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Rechtsextremismus und Demokratische Kultur

"Das darf nicht der Preis der Deutschen Einheit sein!" - mit diesem Gedanken begann Wolfgang Thierses Engagement gegen Rechtsextremismus, nachdem im Herbst 1990 die ersten Opfer rechter Gewalt zu beklagen waren. Die Stärkung demokratischer Kultur und die Bekämpfung des Rechtsextremismus sind auch heute noch immer eine wichtige Aufgabe.

 
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  • 28. Oktober 2010

    Bundesregierung versagt bei Hilfen für Extremismus-Opfer

    Zum Umgang der Bundesjustizministerin mit dem Härtefall-Fonds für Opfer extremistischer Übergriffe erklären der zuständige Berichterstatter im Rechtsausschuss Sebastian Edathy und der Sprecher der Arbeitsgruppe Strategien gegen Rechtsextremismus der SPD-Bundestagsfraktion Sönke Rix:

     …

     
  • 13. Oktober 2010

    Rechtsextremismus entspringt der Mitte der Gesellschaft

    Anlässlich der Veröffentlichung der Studie "Die Mitte in der Krise" im Auftrag der Friedrich-Ebert-Stiftung zur Entwicklung rechtsextremer und menschenfeindlicher Einstellungen in der deutschen Bevölkerung erklären der Sprecher der Arbeitsgruppe Strategien gegen Rechtsextremismus der …

     
  • 1. September 2010

    SPD begrüßt Verbot der rechtsextremen HDJ

    Zur Bestätigung des Verbots der "Heimattreuen Deutschen Jugend (HDJ)" erklärt der Sprecher der Arbeitsgruppe Rechtsextremismus der SPD-Bundestagsfraktion Sönke Rix:

    Richtig so. Die Ziele der HDJ richteten sich eindeutig gegen unsere verfassungsmäßige Ordnung. Die Bestätigung des …

     
  • 3. Juni 2010

    Nazi-Parolen in der Jungen Union Baden-Württemberg

    Zu den Veröffentlichungen der Jungen Union Göppingen in ihrer "Eislinger Erklärung" erklärt der Sprecher der Arbeitsgruppe Rechtsextremismus der SPD-Bundestagsfraktion Sönke Rix:

    Zu der "Eislinger Erklärung" müssen der baden-württembergische CDU-Chef Mappus und der Bundesvorsitzende …

     
  • 5. Mai 2010

    Für friedliche Proteste gegen Feinde der Demokratie

    Zu dem demokratisch beanstandungsfreien Verhalten von Wolfgang Thierse am 1. Mai 2010 erklären für die Arbeitsgruppe Rechtsextremismus der SPD-Bundestagsfraktion die Abgeordneten Sönke Rix, Daniela Kolbe, Martin Gerster und Steffen-Claudio Lemme:

    Die Kritik an Bundestagvizepräsident …

     
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