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Rechtsextremismus und Demokratische Kultur

"Das darf nicht der Preis der Deutschen Einheit sein!" - mit diesem Gedanken begann Wolfgang Thierses Engagement gegen Rechtsextremismus, nachdem im Herbst 1990 die ersten Opfer rechter Gewalt zu beklagen waren. Die Stärkung demokratischer Kultur und die Bekämpfung des Rechtsextremismus sind auch heute noch immer eine wichtige Aufgabe.

 
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  • 11. Februar 2011

    Extremismusklausel im Bundestag debattiert

    Am 10. Februar wurde der von den Bundestagsfraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen eingebrachte Antrag "Demokratieinitiativen nicht verdächtigen, sondern fördern - Bestätigungserklärung im Bundesprogramm 'TOLERANZ FÖRDERN - KOMPETENZ STÄRKEN' streichen" im Bundestag behandelt. In …

     
  • 10. Februar 2011

    "Wem der Staat misstraut" - Gastkommentar in der ZEIT

    Als Anfang der neunziger Jahre in Mölln, Solingen, Rostock-Lichtenhagen und anderswo Ausländerheime brannten, wurde vielen Menschen klar: Dies darf nicht der Preis der deutschen Einheit sein. Dennoch begann der Bund erst Jahre später, der rechten Gewalt systematisch und präventiv an …

     
  • 9. Februar 2011

    Rechtsgutachten: Extremismusklausel ist verfassungswidrig

    Ein im Auftrag von Bundestagsvizepräsident Wolfgang Thierse erstelltes Rechtsgutachten des Wissenschaftlichen Dienstes des Deutschen Bundestages zweifelt an der Verfassungs-mäßigkeit der umstrittenen „Demokratieerklärung“ des Bundesfamilienministeriums. Das Thema wird am 10. Februar …

     
  • 26. Januar 2011

    SPD-Fraktion gegen Gesinnungsprüfung für Demokratieinitiativen

    Anlässlich des Beschlusses des Antrags "Demokratieinitiativen nicht verdächtigen, sondern fördern - Bestätigungserklärung im Bundesprogramm 'Toleranz fördern - Kompetenz stärken' streichen" durch die SPD-Bundestagsfraktion, der gemeinsam mit der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in den …

     
  • 12. November 2010

    Lautstärke allein darf nicht zum Erfolg führen

    Beitrag von Wolfgang Thierse im Hamburger Abendblatt zu Bürgerengagement und Bürgerbeteiligung in der Demokratie

    Vorweg muss ich ein Geständnis machen: Ich bin positiv voreingenommen gegenüber (fast allen) Formen des Protestes von Bürgern, wenn sie friedlich und gewaltfrei sind. Denn …

     
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