Unterschrift Wolfgang Thierse

Kulturpolitische Grundsatzrede an der Uni Hildesheim

 
5. November 2010

Kulturpolitische Grundsatzrede an der Universität Hildesheim anlässlich des 85. Geburtstages von Professor Dr. h.c. Hilmar Hoffmann

Rede beim Festakt anlässlich des 85. Geburtstages von Professor Dr. h.c. Hilmar Hoffmann:

Sehr geehrte Damen und Herren, lieber Hilmar Hoffmann,

am 25. August hast Du das stolze Alter von 85 Jahren erreicht. Deshalb haben wir uns hier in der Universität Hildesheim, deren Ehrendoktor Du seit 1999 bist, versammelt. Das „Lebensprinzip Kultur“ hat Deine beeindruckende vita activa angeleitet. Du hast Dich unverdrossen für das Kulturelle stark gemacht, die Kulturpolitik der letzten Jahrzehnte entscheidend geprägt und immer wieder bleibende Beiträge zum ethischen Handeln im Spannungsfeld von Politik und Kultur formuliert. Du hast praktisches Handeln als außerordentlich erfolgreicher Kulturpolitiker in Deutschland verbunden mit wegweisenden Schriften, beinahe jährlich mit einem grundlegenden Buch zum kulturpolitischen Diskurs beigetragen.
Andere haben in diesem Sommer bereits systematischer Stationen und Ämter Deines lebenslangen Engagements aufgezählt. Ich erinnere nur im Telegrammstil: Direktor der Volkshochschule Oberhausen, Begründer der internationalen Kurzfilmtage, zwanzig Jahre lang von 1970 bis 1990 Kulturdezernent von Frankfurt am Main, in der Mitte der siebziger Jahre Mitgründer der Kulturpolitischen Gesellschaft, auch Präsident der Stiftung Lesen, schließlich bis 2002 neun Jahre Präsident des Goethe-Instituts.
Lieber Hilmar, Deine Leidenschaft galt und gilt dem Widerspruch dagegen, dass die Künste und die Kultur insgesamt nicht immer den Stellenwert einnehmen, den sie eigentlich haben sollten. Es ist leider eine bleibende Aufgabe, dafür einzutreten, dass jener bedeutende Teil der Gesellschaft, den wir Kultur nennen, nicht an den Rand gedrängt wird, dass die Entwicklung der Künste nicht aus dem Blick gerät, dass (wie Du einst formuliertest) die Künste nicht nur „als Zitatenschatz gewürdigt werden, sondern als wirksamer Faktor und als Ferment der Gesellschaft“. Denn (um den Antrieb Deines lebenslangen Engagements zu zitieren) „in der Welt des Kulturellen, also nicht nur der verschiedenen Künste, sondern auch in der Kultur unserer persönlichen Beziehungen, unseres sinnlichen Lebens und unserer Wertorientierungen, finden wir mannigfaltige Hilfe für die Bewältigung der brennenden Probleme unserer Zeit“.
Darum geht es nach wie vor, um diese von Dir immer geforderte
„Neubewertung des Kulturellen“, um eine „Neue Kulturpolitik“, die sich als wichtiger Teil von Gesellschaftspolitik versteht. „Kultur für alle“, dieses Losungswort ist wohl Dein berühmtestes Motto, Kultur sollte nicht nur aus Gerechtigkeitsgründen potentiell für alle verfügbar sein, sie ist eben auch - wie Du einmal geschrieben hast - eine „erstrangige Zukunftsinvestition für die Gesellschaft“, um diese fähig zu machen die Zukunftsprobleme zu lösen. Und zum Dritten ließe sich „der Diskurs um Fragen, was Glück, was Wohlbefinden, was Lebensqualität bedeuten und was der Sinn von Freiheit ist, (...) nicht führen ohne Rekurs auf Kultur“.
Alles dies – von Dir bereits vor einem Vierteljahrhundert formuliert - ist von beträchtlicher Aktualität:
•    So diskutieren wir derzeit über Integration anlässlich eines Buches, in dem die tatsächlichen Integrationsprobleme mit krudem Sozialdarwinismus überhöht werden. Wir Sozialdemokraten wollen nun gerade nicht religiös-kulturelle Ressentiments und Ausgrenzung befördern, sondern den wichtigen Zusammenhang von sozialen und kulturellen Spaltungen thematisieren.
•    Ausgehend von sozialdemokratischer Programmatik wurde der Satz mittlerweile zum Credo fast aller Kulturpolitiker, dass Kultur nicht als Subvention anzusehen ist, und somit nicht zur Verhandlungsmasse klammer Haushalte verkommen sollte, sondern eine Investition ist, existenziell für unsere Zukunft ingesamt.
•    So wird derzeit debattiert über ein neues qualitatives Fortschrittsverständnis, das schon aus Überlebensgründen das bisherige Wohlstandsmodell mit seiner verkürzten Wachstumsfixierung relativieren soll, in dem eine in Sozialbeziehungen und im Kulturellen verankerte Lebensqualität wichtiger wird. Darüber wird nachgedacht von einer Wissenschaftlerkommission bei Präsident Sarkozy, der Joseph Stiglitz und Amartya Sen angehören, und in einer neuen Enquetekommission des Bundestages zum Thema „Wachstum, Wohlstand, Lebensqualität – Wege zu nachhaltigem Wirtschaften und gesellschaftlichem Fortschritt“, eine Enquete-Kommission, die von SPD und Grünen beantragt worden ist.
Lieber Hilmar, wir stehen beeindruckt vor Deiner Lebensleistung und wissen doch: „Nichts ist erledigt“, wie Klaus Staeck ständig wiederholt. Auch heute, wo Finanz- und Wirtschaftskrisen, das globale Auseinanderfallen von Arm und Reich, ökologische Katastrophen, Gefährdungen der Demokratie, der Zerfall von Öffentlichkeit uns beschäftigen, käme es mehr denn je auf Kunst und Kultur an: auf das Nachdenken über kulturelle Zwecke und über Sinnfragen, auf Zeitdiagnosen und kreative Visionen sowie auf folgenreiche Lernprozesse. Die eine Seite ist der notwendige Rückbezug des realpolitisch Durchsetzbaren auf soziales Gedächtnis, auf kritische Reflexion, auf Entwurfsphantasie - das alles hat, so lehrte es uns Hilmar Hoffmann, mit Kultur zu tun. Denn erst wenn wir einen Begriff von unserer kulturellen Vergangenheit und unserer wertorientierten Verwurzelung haben, „gewinnen wir“ (um es mit Oskar Negt zu sagen) „Utopiefähigkeit zurück, können wir Befreiungsphantasien entwickeln, die aus wissender Hoffnung bestehen“. Denn das ist die andere Seite: Fortschritt ist für uns mehr als wirtschaftsfreundliche Innovation; eine linke Mitte, die nur Pessimismus ausstrahlt und sich auf das Verteidigen tradierter Standards des Sozialstaates beschränkt, droht alt und gestrig auszusehen. Sie muss ein Gemeinwohl (Gleichheit und Gerechtigkeit) und persönliche Entfaltung (Freiheit, Emanzipation) verbindendes Verständnis von progressiver Politik entwickeln und praktizieren, bei dem individuelles Wohlbefinden und gesellschaftlicher Fortschritt zwei Seiten derselben Medaille sind. Oder wie es der österreichische Publizist Robert Misik in seinem Buch „Anleitung zur Weltverbesserung“ gerade formulierte: „Es wird (...) nur funktionieren, wenn man das Bild einer besseren Gesellschaft vor Augen hat, einen moralischen Kompass und Menschen, die sagen: Ja, das geht“.
Lieber Hilmar, Du hast uns entscheidende Stichworte für unsere kulturpolitische Programmatik geliefert. Ich will eines von ungebrochener Faszination herausheben: Dein Credo: „Kulturpolitik heißt Ermöglichen“ Das möchten wir alle. Es stand im zeithistorischen Kontext von Willy Brandt’s „Mehr Demokratie wagen“. Auch die Kulturpolitik war eingebettet in den gesamtgesellschaftlichen Aufbruch, war Teil eines ungebrochenen Gestaltungsoptimismus: „Wir schaffen das moderne Deutschland“, plakatierte die SPD. Kultur wurde als Mehrwert für (vor allem urbane) Lebensqualität definiert, die Demokratisierung der Kultur sollte Barrieren beim Zugang zum kulturellen Leben abbauen, kulturelle Bildung sollte in der Sozialisation aller eine Rolle spielen, wir erinnern uns an das Diktum von Joseph Beuys „Jeder Mensch ist ein Künstler“. Die anderen Kulturen jenseits der Hochkultur, die Popkultur wie die Soziokultur, wurden in den Kulturbegriff integriert. Alle sozialen Schichten wurden ermutigt, Kultur als integralen Bestandteil ihres Lebens zu begreifen, alle sollten ihre kulturellen Ressourcen aktivieren und niemand sollte vom kulturellen Gemeinschaftsleben ausgeschlossen werden.
„Kulturpolitik heißt Ermöglichen“: Der Kulturbereich erfuhr seit den siebziger Jahren tatsächlich eine wohl historisch einmalige quantitative und qualitative Aufwertung. Das lag am reformpolischen Aufwuchs der öffentlichen Haushalte, die so tatsächlich in die Lage versetzt wurden, mehr zu ermöglichten. Doch hatte die neue Allgegenwart des Kulturellen ebenso mit dem tiefgreifenden sozialen wie technologischen Wandel zu tun. Ich erinnere nur an die Stichworte aus Soziologie und Kulturwissenschaft: „im Zeitalter der technischen Reproduzierbarkeit des Kunstwerkes“, in der Mediengesellschaft bis hin zur Digitalisierung entstanden Kulturindustrien und Kreativwirtschaft; Medien, Moden und Warendesign sind popkulturell geprägt; Freizeitkultur und kultureller Erlebniskonsum wurden allgegenwärtig; aus der Hochkultur für wenige ist eine Massenkultur für breite Bevölkerungsschichten geworden usw.
 
Also insgesamt eine ungeheure Erfolgsstory, auf der wir uns ausruhen können? Nein, „Kulturpolitik heißt Ermöglichen“ - so richtig dieser Leitsatz für die bessere Gesellschaft sozialer Demokratie bleibt, wir müssen ihn heute zweifach konkretisieren:
•    Zum einen bleibt, auch ohne in Kulturpessimismus zu verfallen, ein beträchtliches Unbehagen am Erreichten. Kulturkritik bleibt notwendig, Fragen drängen sich auf: So wie Kultur und Konsum verschmelzen, erleben wir da nicht jene „kulturellen Verwüstungen“, von denen Neil Postman bereits in den achtziger Jahren sprach? Eventorientierung und Unterhaltungsindustrie statt das Wahre, Schöne, Gute und erst recht statt das Fragende und Kritische? Die Zeit beim Computerspiel ist für das Lesenlernen möglicherweise verlorene Zeit - oder wie viel Prozent der Computerspiele können eigentlich als wirklich pädagogisch wertvoll gelten? Der Strukturwandel verengt Nischen kultureller Individualität, erschwert projektbezogene Soziokultur, bedroht sperrige und aufklärende Kultur. Existenzprobleme prekären künstlerischen Schaffens verschärfen sich; die Digitalisierung stürzt ganze Kultursparten von der Musikwirtschaft über die Filmbranche bis bald auch zum Buch in neuartige Krisen. Die flächendeckende Vielfalt der Theaterlandschaft, der kleinen Kinos, der Buchhandlungen ist gefährdet. Sind solche Fragen, sind solche Feststellungen einfach nur konservativ? Dürfen wir sie stellen, oder gilt da ein Tabu inzwischen? Und viel dramatischer: bei allem Ermöglichen gelang es nicht wirklich alle zu erreichen! Die kulturelle Spaltung als Teil der sozialen Spaltung unserer Gesellschaft nahm zu. Davon später mehr. Gerechtigkeitspolitik hat heute eine zutiefst kulturelle Dimension; auch ein Zusammenhang, auf den Hilmar Hoffmann schon früh hingewiesen hatte.
•    Zum zweiten muss sich der Satz: „Kulturpolitik heißt Ermöglichen“ heute dem Faktum stellen, dass die Ausdehnung öffentlicher Haushalte längst an Grenzen gestoßen ist. Wir kämpfen heute dagegen, dass Staatsabbau und Privatisierung, auch marktradikaler Ideologie geschuldet, die Substanz unseres „Kulturstaats Deutschland“ gefährdet. Die Wirtschaftskrise ist derzeit dank des Exports Richtung Fernost überwunden, nicht aber die Krise der Kommunalfinanzen. Auch der heutige konjunkturelle Aufschwung mit satten Wachstumsraten ändert nichts an der Grundsituation, dass als Folge der Finanzmarktkrise, aufgrund von Sparpaketen, der Schuldenbremse, des abzusehenden Endes des Solidarpaktes mit Ostdeutschland, des demographischen Wandels, aber auch schwarz-gelber Steuersenkungen weiterhin Schrumpfungsprozesse der öffentlichen Finanzen wahrscheinlich bleiben. So können wir längst nicht mehr alles ermöglichen, wir müssen uns konsequenter als in der Vergangenheit darüber verständigen, was wir eigentlich ermöglichen wollen (und noch können), worauf wir uns konzentrieren wollen (und müssen). Dazu sind manchmal schmerzhafte, wertorientierte Entscheidungen notwendig. Über diese Kriterien unserer Wertorientierungen brauchen wir einen breiten und offenen Diskurs. Dieser muss wesentlicher Inhalt von Kulturpolitik sein.
Um drei Schlüsselfragen kreiste hier die Debatte in den letzten Monaten auch bei uns im Kulturforum der Sozialdemokratie:
•    Wie muss man mit der Anregung umgehen, die Kulturakteure selbst sollten Kürzungsvorschläge machen? Sollten wir dies wirklich tun, wo doch nur 1,8% der Etats öffentlicher Haushalte (Bund, Länder, Gemeinden) für Kultur ausgegeben werden? Und welche Risiken wären damit verbunden?
•    Zweitens: Welche Maßstäbe sind uns im Verteilungskonflikt um das knappe Geld wichtig; was ist besonders gefährdet und was besonders verteidigungswert?
•    Schließlich: Was muss sich in der - vor allem kommunalen - Kulturpolitik und Kulturfinanzierung ändern: strukturell, institutionell, personell? Wo können wir positive Akzente setzen? Ein Hinweis: Sollte nicht alles das ein „Prä“ haben, was für den gesellschaftlichen Zusammenhalt und die Demokratie existenzielle Bedeutung besitzt, aber im kommerziellen Mainstream keine Chance hat?
 
Ich will nun noch einige Bemerkungen über unsere heutigen kulturpolitischen Aufgaben machen; Sie werden merken, da ist ganz viel Hilmar Hoffmann drin:
I.
Zunächst sei ganz grundsätzlich unterstrichen, dass wir nicht nachlassen dürfen, den Stellenwert von Kunst, Kultur und kultureller Bildung hervorzuheben. Es bleibt notwendig - öffentlich, aber auch selbstkritisch gegenüber der eigenen Partei - immer wieder zu betonen: Kultur ist eben kein nachrangiges Politikfeld, sondern Inhalt und Ziel unseres Verständnisses von einer humanen Gesellschaft! Denn Kunst und Kultur geben Orientierung, sind ein Integrationsfaktor, wirken identitätsstiftend, fördern Partizipation, liegen der Kreativwirtschaft zugrunde, sind imageprägend, sie sind die entscheidende Basis für freie Werte- und Zielverständigungen.
Doch - um es mit Brecht zu sagen: „die Verhältnisse, sie sind nicht so“. So ist die Sicherung der kulturellen Infrastruktur zu unserer vorrangigen Aufgabe geworden, weil das, was zerstört wird durch Kürzungen, dann meistens endgültig weg ist: Was verloren geht, kann nur unter ganz hohen Folgekosten wieder aufgebaut werden. Verkehrsinfrastrukturinvestitionen kann man verschieben und strecken oder sogar mal ganz streichen. Aber das Stoppen von Investitionen in den Erhalt von kultureller Infrastruktur haben meist vernichtende Folgewirkungen. Kulturpolitik ist also zunächst Widerspruch gegen Kulturabbau in Zeiten, in denen den Kommunen als wesentlichen Trägern von Kultur durch Finanzmarktkrise, Steuerausfälle und soziale Ausgabensteigerungen das Wasser bereits bis zum Hals steht. Dass ein solcher Widerspruch und Widerstand Erfolg haben kann, erlebten wir gerade in Hamburg, wo nach heftigen Protesten, bei denen sich auch unser dortiges Kulturforum nach Kräften mitmischte, die Sparbeschlüsse des Kultursenators, die u.a. die Arbeit des Deutschen Schauspielhauses gefährdet hätten, zurückgenommen wurden. Also, was lernen wir daraus: wir müssen die Bürger als Partner, als Interessenten kultureller Infrastruktur, die sie ja nutzen wollen, gewinnen. Ich will gar nicht alles aufzählen, was alles in den letzten Jahren an Investitionen zurückgefahren worden ist, von zweistelligen Kürzungen der Kulturetats ist die Rede, was alles geschlossen worden ist oder von Schließung bedroht ist. Um den entsetzlichen Fortgang dieser Dinge aufzuhalten müssen wir dafür sorgen, dass es um eine andere Steuer-, Wirtschafts- und Sozialpolitik geht, um Ausgleich und Förderung, um Inklusion und eben darum, Kulturförderung unmittelbar zur pflichtigen Selbstverwaltungsaufgabe der Städte und Gemeinden zu machen und dafür zu sorgen, dass kostenlose und bezahlbare kulturelle Bildungsangebote Pflichtaufgabe aller Bildungseinrichtungen und integraler Bestandteil aller Kulturinstitutionen werden. Die Kultur hat bereits gewaltige Sparwellen hinter sich, allein in den Stadt- und Staatstheatern und großen Orchestern wurden in den vergangenen 15 Jahren 7000 Arbeitsplätze abgebaut, vielerorts wurde Lohnverzicht mittels Haustarifverträgen geleistet. Die Abwärtsspirale kann nicht endlos fortgesetzt werden, zumal der gesamte Anteil der Kulturausgaben in Bund, Ländern und Gemeinden gerade mal 1,8% der öffentlichen Ausgaben, nämlich rund 8 Mrd. Euro beträgt. Da dürfte doch klar sein, dass man mit der Kultur nicht ernsthaft die defizitären Haushalte sanieren kann!
II.
Das kulturelle Erbe ist unser gewachsener Reichtum. Das soziale Gedächtnis, unser Begriff von Vergangenheit ist die Voraussetzung von kritischer Reflexion, von Entwurfsphantasie und Utopiefähigkeit. Globalisierung, Beschleunigung, Digitalisierung, Lebensunsicherheit, Individualisierung: Was auch immer die Zusammenhänge sein mögen, den „flexiblen Menschen“, wie ihn Richard Sennett beschrieb, stützen sie nicht nur, sondern sie gefährden ihn auch. Es drohen Heimatlosigkeit, Entwurzelung, der Verlust humaner Werte und Distanz zu demokratischem Engagement. Umgekehrt ist Beheimatung eine wichtige Antwort der Kulturpolitik auf diese Gefährdungen durch die neuen globalisierten Lebens-und Arbeitswelten. Das Verständnis des Eigenen ist eine der Voraussetzungen des Verständnisses des Fremden.
Geschichtspolitik bleibt hierbei ein wichtiges Feld der Auseinandersetzung. In der Bundeskulturpolitik haben wir es immer wieder mit den problematischen Versuchen zu tun, das Erinnern schrittweise zu verändern, Klientelpolitik zugunsten der Vertriebenenverbände in den Mittelpunkt zu stellen, den Naziterror zu relativieren und gar mit dem DDR-Unrecht gleich zu setzen. Dabei hatten wir mit dem Holocaust-Denkmal, mit dem Gedenkstättenkonzept andere Zeichen gesetzt. Es bleibt das Ringen darum, demokratisches Lernen heute durch das Erinnern an die katastrophalen Seiten der deutschen Geschichte zu fördern. Und zudem sich des Erbes deutscher (und europäischer) Freiheitsgeschichte zu vergewissern: so macht das Einheits¬und Freiheitsdenkmal, auch wenn der überzeugende Wurf noch fehlt, Sinn. Ich glaube, eine Gemeinschaft, ein Volk gewinnt Identität nicht nur aus der Erinnerung an die bösen Seiten der eigenen Geschichte, sondern bedarf auch der Erinnerung an Gelungenes, an den eigenen Beitrag zur Freiheits- und Demokratiegeschichte.
III.
Kultur als öffentliches Gut ist Voraussetzung für die Autonomie von Kunst und Kultur, für die im Grundgesetz garantierte Kunstfreiheit und die kulturelle Teilhabe für möglichst viele. Die Freiheit der Kunst zu verteidigen, bedeutet, Kultur nicht allein dem Markt zu überlassen, dass Kulturpolitik nicht in Kulturwirtschaft aufgehen darf. Öffentliche Güter haben eine besondere Bedeutung für die soziale Gemeinschaft und die Demokratie. Sie betonen die Verantwortung der Politik für ihre Verfügbarkeit, denn sie müssen ausreichend und in großer Vielfalt bereitgestellt werden. Dies schafft den kulturellen und sozialen Zusammenhalt, der für eine vitale Demokratie unverzichtbar ist und stützt das Kooperationsgefüge der Bürgerschaft. Der Reichtum an diesen kulturellen, sozialen, demokratischen Gütern macht die Lebensqualität unser Städte und Gemeinden aus. Öffentliche Museen, Theater, Volkshochschulen, Musikschulen, Stadtbibliotheken, Orchester usw. sind Güter, an denen die Bürger ein gemeinsames Interesse haben. Hinter diese uns vertraute kulturelle Grundversorgung darf es kein weiteres kulturpolitisches Zurück geben - ich registriere mit Sorge, dass dies kein selbstverständlicher Satz mehr ist.
Martin Roth, Generaldirektor der Staatlichen Museen Dresden, brachte auf einem Kulturforum vor der Sommerpause das Bonmot, er habe gehört, „diesmal sei die Krise so schlimm, dass es nicht ausreiche, die Kultur zu beschneiden, diesmal müssten auch andere dran glauben“. Roth weiter: „Das ist schon bitter. Vor allem, wenn man weiß, dass im Gesamthaushalt die Kultur nicht einmal 2% ausmacht“.
Das ist der Punkt: Die vorherrschende Politik mit ihrer Gefährdung der Staatsfinanzen ruiniert die öffentliche Kulturlandschaft. Der Bundeskulturhaushalt ist (noch) stabil geblieben, aber was die Politik der gegenwärtigen Bundesregierung bedeutet – Kürzungsprogramm, Steuergeschenke für Besserverdienende – zeigt sich erst allmählich. Deshalb ist es richtig,am Staatsziel Kultur festzuhalten, um die öffentliche Kulturverantwortung verpflichtend zu machen. Die Bundesregierung sieht das durchaus anders, jedenfalls sehen wir eine Akzentverschiebung in Richtung Privatisierung. „Bessere Rahmenbedingungen für private Kulturförderung“, heißt das dann vornehm. Dabei hat doch der Blick auf die Wirkungen der Wirtschaftskrise auf die Kultur in den USA gezeigt, was das bedeuten kann, wie dramatisch die Einbrüche dort sind. Da ist die öffentliche Finanzierung der Kultur bei allen Konflikten und Mühseligkeiten doch eine größere Sicherheit und übrigens auch eine größere Freiheit, die sie ermöglicht.
Wir brauchen das öffentliche Gut Kultur auch dafür, was wir heute im Anschluss an Hilmar Hoffmanns „Kultur für alle“ kulturelle Teilhabe nennen. Der Einbezug aller in das anspruchsvolle kulturelle Leben ist heute so weit entfernt wie eh und je. Trotz der Ausweitung des öffentlichen Kulturangebots, trotz erhöhter Kaufkraft, trotz ausgedehnter Freizeit und Freiheiten und trotz höherer formaler Bildung nahm die kulturelle Partizipation in den letzten Jahrzehnten kaum zu. Die Wahlmöglichkeiten der potentiellen Kulturnutzer sind zwar stärker gestiegen und die kulturnahen Milieus nehmen die Angebote öfter wahr. Doch wer früher nicht ins klassische Konzert, in die Oper, ins Theater oder in Ausstellungen ging, der tut das jetzt auch nicht. Das gestiegene Kulturinteresse beschränkt sich nach wie vor auf die 5-10% der kulturellen „Vielnutzer“ und auf weitere 40-45 %, die immerhin gelegentlich unsere öffentlich geförderten Kultureinrichtungen in Anspruch nehmen. Die soziale Selektivität von Kultur hat sich seit 30 Jahren nicht verringert, im Grunde hat sich die kulturelle Spaltung zwischen Nutzern und Nichtnutzern bei einem 50:50-Verhältnis versteinert.
Demgegenüber ist Kultur und kulturelle Bildung ein wichtiges Mittel gegen Exklusion. Beim neuen Migranten-Proletariat wie in der bildungsfernen deutschen „Unterschicht" sehen wir: Die anhand sozialer Kriterien bestimmbaren Spaltungen der Gesellschaft haben unübersehbar eine zutiefst kulturelle Dimension. Es gibt kein Moslemgen. Doch soziale Exklusion hat auch kulturelle Ursachen, kulturelle Exklusion verfestigt sich zur sozialen Exklusion. Sozialtransfers allein werden die Situation nicht verbessern. Teilhabegerechtigkeit hängt wesentlich von Kultur und Bildung ab. Gerechtigkeitspolitik muss heute auch Kulturpolitik sein, sonst wird sie keinen Erfolg haben.
IV.
Auf der Bekenntnisebene hat die Kulturelle Bildung im Bildungsdiskurs der letzten Jahre an Bedeutung gewonnen. Alle reden pathetisch-emphatisch über kulturelle Bildung. Doch wird die bildungspolitische Kluft zwischen Theorie und Praxis unüberwindbar bleiben, wenn es nicht zu einer Verlagerung finanzieller Prioritäten kommt. Notwendig ist eine deutliche Steigerung der Bildungsausgaben - von mindestens 15 Mrd. Euro zusätzlich pro Jahr ist die Rede, um wenigstens in die Nähe des Durchschnitts der OECD-Staaten zu kommen. Gerade der schulische Ausfall von Fächern wie Kunst, Musik und - selten genug angeboten - Darstellendem Spiel (Theater) sowie Deutsch und Fremdsprachen mit ihren literatur- und kunstgeschichtlichen Anteilen, ist ein Beispiel für die Unterfinanzierung des Bildungssystems. Kein Fünftel der Grundschullehrer erhält mehr eine musikalische Ausbildung; an Grund- und Hauptschulen entfallen zwei Drittel des Musikunterrichts, an Gymnasien ist dies ein Drittel. Von den 14- 19jährigen hören nur noch etwa 5% gerne klassische Musik.
Dabei darf gerade die kulturelle Bildung kein Luxus sein. Kulturelle Bildung und ästhetische Erziehung in Kindergarten, Schule, Jugendarbeit und Berufsbildung sind die Tore zu allen Formen der Kultur. Dort verfestigt sich die soziale und kulturelle Spaltung der Gesellschaft - oder es werden Brücken gebaut und es wird geöffnet für ein ganzes Leben. Wir kennen die Fülle von Gründen, warum kulturelle Bildung so wichtig ist für die Persönlichkeitsentwicklung, für den sozialen Zusammenhalt, gegen die Verfestigung und „Vererbung“ von Exklusion, für die Fähigkeit zur Selbstreflexion, Toleranz und Demokratie, als Gegengift auch zu einer Vereinseitigung der digitalen Welt, die faszinierend ist, aber die auch eine Rückseite hat. Und wir wissen: deshalb ist Kulturvermittlung so wichtig, genauso wichtig wie die Künste selbst!
V.
Schließlich geht es um das Thema Kultur der Anerkennung, das uns mitten in die aktuelle Auseinandersetzung um Integration und Integrationspolitik führt. Neben nicht tolerierbarer biologistischer Fremdenfeindlichkeit der gegenwärtigen Debatte und dieses bestimmten Buches, ärgert mich besonders der Gestus des angeblichen Tabubruchs, des „Man-wird-es-doch-noch-einmal-sagen-dürfen“, als ob nicht die offenen Probleme von Integration, von Wissensökonomie und demographischem Wandel seit langem diskutiert würden. In zahllosen Papieren, Leitanträgen und Programmen hatten wir unsere Grundhaltung, die eben alles andere als Naivität und Multikulti¬Illusionen ausdrückt, längst formuliert. Sätze, die richtig sind, und an die man ab und zu einmal erinnern sollte: „Wenn friedliche Globalisierung gelingen soll, brauchen wir eine Kultur der Anerkennung, die der Ausgrenzung von Minderheiten und ebenso der Bildung von Parallelgesellschaften entgegenwirkt. Wir wollen kulturelle Vielfalt statt fundamentalistischer Verengungen und der Politisierung von religiösen und kulturellen Unterschieden, aber auch statt globaler Monokultur. Erst eine lebendige Kultur der Anerkennung ermöglicht eine Gesellschaft, in der wir als Menschen ohne Angst verschieden sein können“. So steht es im Hamburger SPD-Grundsatzprogramm von 2007. Und weiter: „Einwanderung (...) ist eine gemeinsame Anstrengung. Dazu müssen beide Seiten bereit sein. Einwanderer müssen sich integrieren, wir müssen ihnen dazu alle Möglichkeiten geben, am Leben unserer Gesellschaft teilzunehmen.“
Wir wissen, wie sehr kulturelle Vielfalt das Zusammenleben in einer Zuwanderungsgesellschaft wie der unsrigen bereichert. Erst das Bewusstsein um die eigene kulturelle Identität, die gegenseitige Neugier auf andere kulturelle Prägungen und ihre Anerkennung ermöglichen ein friedliches Zusammenleben. Es geht gewissermaßen um den Gegenbegriff zur nationalistisch verengten „deutschen Leitkultur“. Die Förderung der Kulturen von Migranten und interkultureller Bildung müssen selbstverständlicher Teil von öffentlicher Kulturförderung sein. Eine Kultur der Anerkennung nimmt den kulturellen Beitrag der Verschiedenen für unsere Gesellschaft ernst und bietet die Chance, ihn auch einzubringen. Doch hinzukommen muss ein Aspekt, den wir nicht übersehen dürfen. Um die vielen irritierenden Unterschiede auszuhalten, braucht es auch elementarer Gemeinsamkeiten, die wir in der Kultur zu suchen haben, für deren Akzeptanz wir arbeiten müssen. Integration ist in diesem Sinne mehr als bloßer Verfassungspatriotismus, mehr als nur die Verflechtungen durch Arbeits- und Marktbeziehungen. Es geht um demokratische Werte, um die Freiheit des Denkens, des Gewissens und Glaubens, natürlich auch um das Erlernen der deutschen Sprache. Es geht um Selbstreflexion und Toleranz, um Verantwortung für den Mitmenschen und das Gemeinwohl, ja meines Erachtens sogar um einen kulturellen Kanon, um ein konservativ erscheinendes Wort in den Mund zu nehmen. Parallelgesellschaften jenseits des Grundgesetzes zuzulassen wäre so falsch wie die pure kulturelle Assimilation: Was es dazwischen aber braucht, ist bei aller Vielfalt die Verständigung über das Minimum dessen, was die Mitglieder einer Gesellschaft an gemeinsamen kulturellen Wissen, an Beständen kulturellen und geschichtlichen Gedächtnisses miteinander teilen müssen.
Ich komme zum Schluss: Kulturpolitik ist immer Kommunikation über gemeinsame Ziele in Richtung auf eine bessere Gesellschaft. Die in diesen Tagen gerade viel zitierte Glücksforschung zeigt uns, wie eng Glück und Gleichheit, eine zufriedene Gesellschaft und eine gerechte Gesellschaft, zusammenhängen. Oder um abschließend mit einer tiefen Verbeugung noch einmal Hilmar Hoffmann zu zitieren: „Die Gesamtheit einer Gesellschaft kann aber solange nicht wirklich glücklich sein, wie deren weitaus größter Teil kulturell und geistig arm das Leben fristen muss. Die Künste allein sind nicht imstande, unsere Welt zu verändern oder gar zu verbessern, aber die Künste können helfen, die Menschen glücklicher und beherzter zu machen und vielleicht uns so zu befähigen, an der Humanisierung der Welt zu wirken.“
Lieber Jubilar, diese Aufgaben bleiben, den emanzipatorischen Auftrag von Kunst und Kultur ernst zu nehmen, kulturelle Teilhabe für alle durchzusetzen und mit Künstlern und Intellektuellen am Fortschritt hin zu einer besseren Welt zu arbeiten. Dazu freuen wir uns auf viele weitere Beiträge von Dir.