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18. Februar 2013

Vortrag von Wolfgang Thierse auf dem Luther-Symposium der SPD-Bundestagsfraktion

Anlässlich des 500jährigen Jubiläums des Thesenanschlags von Martin Luther an der Wittenberger Schlosskirche hat die SPD-Bundestagsfraktion am 18. Februar 2013 zum Luther-Symposium in die Landesvertretung von Sachsen-Anhalt eingeladen.

Bundestagsvizepräsident Wolfgang Thierse redete zum Thema "Toleranz und Freiheit":

 

Freiheit und Toleranz

Das Themenjahr 2013 der Luther-Dekade ist der Toleranz gewidmet.

Das Christentum hat die Toleranz wohl nicht erfunden, auch nicht die Reformatoren, auch nicht Martin Luther. Daran erinnert das (gewissermaßen offizielle) EKD-Magazin zum Themenjahr.

Ich zitiere aus dem Vorwort von Präses Nikolaus Schneider:

„Die evangelische Kirche hatte in den 500 Jahren eine lange, schmerzvolle Lerngeschichte in Sachen Toleranz. Und diese Lerngeschichte ist nicht abgeschlossen. Selbst oft verfolgt, verhielt sie sich meist nicht weniger intolerant und gewaltsam gegenüber Minderheiten, wenn sie die Macht dazu hatte. Zur Vorbereitung des Reformationsjubiläums 2017 gehört es auch, sich der bleibenden Wirkungen der dunklen Schattenseiten der eigenen Tradition bewusst zu werden.“

„Toleranz gehört nicht zu den Schmuckstücken der reformatorischen Kirchengeschichte“, schreibt Thies Gundlach.

Und Friedrich Schorlemmer zitiert besonders aussagekräftige Beispiele (aus dem Streit zwischen Luther und Müntzer) dafür, wie rabiat-intolerant die Reformatoren ihre Auseinandersetzung austrugen.

Das „gefällt“ mir durchaus, weil es allzu oberflächlicher Idealisierung Luthers entgegenarbeitet! (Und Idealisierung entfernt eine Gestalt, bringt sie jedenfalls nicht näher.)

Allerdings: Der Historiker und Lutherbiograf Heinz Schilling hat uns gemahnt, Luther nicht am heutigen Begriff von Toleranz zu messen und zu begreifen, dass Luther (wider allen Anschein) zur Entwicklung der Toleranz beigetragen hat, insbesondere durch seine Betonung der Gewissensfreiheit und seine Zwei-Reiche-Lehre.

„Luther war Toleranz im modernen Sinne fremd. Eine Pluralität religiöser Wahrheit konnte er sich nicht vorstellen. Gleichwohl finden sich in seinem Denken und Handeln Anhaltspunkte, die später die Entwicklung von Gewissensfreiheit und Toleranz förderten, etwa in seiner Leipziger Disputationsthese „Ketzerverbrennung ist wider den Willen des Heiligen Geistes“ oder dem anfangs gegenüber Abweichlern im eigenen Lager vertretene Maxime: „Man lasse die Geister aufeinander platzen“, selbst wenn es sich um Irrlehren handele, was wie Meinungs- und Redefreiheit klingt.

Die Erfahrungen des Bauernkrieges und der zunehmende Widerstand gegen das Wittenberger Reformationsmodell ließen ihn Schritt für Schritt von dieser „liberalen“ Einstellung abgehen. In seinen letzten Lebenstagen war er von der heilsgeschichtlichen Notwendigkeit einer absoluten kirchlichen und dogmatischen Einheitlichkeit und Reinheit der protestantischen Konfessionsgesellschaften geradezu besessen. Eine Generation später, sollte sich dieses bei Luther wie bei seinen Gegnern vorhandene Verlangen nach dogmatischer Reinheit zur fundamentalen Feindschaft der neuzeitlichen Konfessionssysteme zuspitzen und die grauenvolle Intoleranz der inneren wie zwischenstaatlichen Religionskriege erzeugen.“ (Heinz Schilling)

Differenzierte, kritische Erinnerung tut gut und ist notwendig, gerade weil die herbe Tugend der Toleranz ohne kritische Selbstreflexion nicht zu haben ist.

Das Reformationsjubiläum ist, glaube ich, ein zwingender Anlass, sich die lange Geschichte der  Mäßigung von Religion, des Erlernens von Toleranz, des Erreichens von Religionsfrieden und der Erringung von Religionsfreiheit zu vergegenwärtigen – vom Augsburger Religionsfrieden 1555 bis ins 20. Jahrhundert zum II.Vatikanischen Konzil vor 50 Jahren und den Erklärungen der UNO zur Religionsfreiheit …

Eine mühevolle, schmerzliche Lerngeschichte der christlichen Religion in Sachen Freiheit und Toleranz, die über sich hinausweist und lehrreich ist für die Gesellschaft insgesamt. Deshalb bin ich sehr beeindruckt und dankbar für die selbstkritische Kraftanstrengung der evangelischen Kirche! (Weil sie ja nicht ganz selbstverständlich ist. Das sage ich als Katholik und Politiker.)

Das Reformationsjubiläum könnte und sollte auf diese Weise einen weit über die Kirchen hinausweisenden gesellschaftlichen Sinn erhalten, indem es eine neue, tiefere Verständigung anstößt und ermöglicht – über Notwendigkeit, Begründung und Inhalt von Toleranz als einer Bedingung von Freiheit!

Wir leben in einer pluralistischen Gesellschaft, das sagt sich ganz leicht. Gemeint ist aber die konfliktreiche, strapaziöse Pluralität von Überzeugungen, Weltbildern, Wahrheitsansprüchen, Wertorientierungen, Lebensweisen, sozialen Lagen, kulturellen Prägungen. Wie lässt sich die Gleichzeitigkeit des Ungleichzeitigen, die kulturelle und religiös-weltanschauliche Vielfalt in unserer Gesellschaft „ertragen“, besser „leben“ – ohne Ängste, ohne Ausgrenzungen, ohne Unterdrückung und Gewalt? Wie ist der Zusammenhalt einer in vieler Hinsicht widersprüchlichen Gesellschaft möglich und zu sichern? Eine immer wieder drängend diskutierte Frage.

Ohne Toleranz ist dieser Zusammenhalt gewiss nicht zu haben. Und erst in solcher Gesellschaft ist Toleranz gerade existenziell nötig (in weltanschaulich-homogener Gemeinschaft – ebenso wenig in einer totalitären Gesellschaft – bräuchte man sie nicht).

Erst in einer Gesellschaft der Differenzen erweist sich Toleranz als notwendige und zugleich anstrengende Tugend, die aber nicht einfach immer schon da ist, sondern um die man sich sorgen, sich kümmern muss – auch und gerade, wenn Religions- und Meinungsfreiheit von Staats wegen, also verfassungsmäßig garantiert sind.

Erst nämlich wenn aus der obrigkeitlichen Duldung Andersgläubiger ein Recht auf freie Religionsausübung geworden ist, das die Gläubigen wie die Ungläubigen einander als freie Bürger gegenseitig einräumen und anerkennen, erst dann kommt Toleranz zu sich. So Jürgen Habermas (in einem Vortrag in Berlin 2002 „Wann müssen wir tolerant sein?“). Toleranz sei dann gefordert, wenn markante religiös-weltanschauliche Differenzen zwischen Bürgern einer Gesellschaft aufbrächen und fortbestünden. Das aber ist unübersehbar (darin sind wir uns doch wohl einig) die gegenwärtige und zukünftige Situation in unserem Land, in Europa, auf unserem Globus. Religiöse Toleranz hat die Funktion, „die gesellschaftliche Destruktivität eines nicht-verhandelbaren, also unversöhnlich fortbestehenden Dissenses aufzufangen. Das soziale Band, welches Gläubige mit Andersgläubigen und Mitgliedern derselben säkularen Gesellschaft verbindet, soll nicht reißen.“ (Jürgen Habermas)

Wie wenig wir unserer aufgeklärten Gesellschaft und der Selbstverständlichkeit der Toleranz sicher sein können, dass also das Band nicht reißt, das belegen zahllose Konflikte und Streitthemen in den vergangenen Jahren:

-           Streit um Moschee-Bauten, um Karikaturen, um Kopftücher, um Blasphemien, Kruzifixe.

-           Zuletzt die Heftigkeit des Streits um Verbot oder Erlaubtbleiben von Beschneidung.

            (Von einem Kulturkampf zwischen religiös sensiblen und religiös unsensiblen Menschen spricht in diesem Zusammenhang der Berliner evangelische Theologe Rolf Schieder.

 

            Für Navid Kermani, den wunderbaren Schriftsteller, offenbarte die Beschneidungsdebatte eine zunehmend aggressive antireligiöse Haltung in der Gesellschaft, geradezu eine antireligiöse Militanz.)

Und noch ernster zu nehmen und zu reden haben wir über

-           Antisemitismus, Rassismus, autoritäre und antidemokratische Gesinnungen, über Minderheitenfeindlichkeit verschiedenster Art in unserer Gesellschaft, über Tendenzen und Einstellungen, die Wilhelm Heitmeyer unter dem Begriff „gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit“ zusammenfasst. Als ein Ergebnis seiner 10jährigen Langzeitstudie „Deutsche Zustände“ formuliert er die Sorge: Toleranzbereitschaft und -fähigkeit nehmen ab angesichts ökonomischer Unsicherheit, sozialer Ängste, angesichts von Ungerechtigkeits- und Ausgrenzungserfahrungen.

Vor diesem, nur kurz und grob skizzierten Hintergrund ist die Frage nach dem Zusammenhang von Freiheit und Toleranz alles andere als akademisch, als eine Frage historischer Rückschau.

Sie wird zur Frage nach dem Zusammenhalt, nach dem Verbindenden einer pluralistischen, widersprüchlichen Gesellschaft heute.

Für diesen Zusammenhalt reicht offensichtlich nicht das allein aus, auf das zunächst ganz selbstverständlich hingewiesen werden kann und muss: die gemeinsame Sprache, die Anerkennung von Recht und Gesetz, der vielgerühmte und notwendige Verfassungspatriotismus. Auch nicht die Beziehungen, die die Gesellschaftsmitglieder über den Markt und über den Arbeitsprozess miteinander eingehen. Über all dies Notwendige hinaus bedarf es wohl auch grundlegender Gemeinsamkeiten und Übereinstimmungen in dem, was wir Maßstäbe, Normen, „Werte“ nennen. Es bedarf tendenziell gemeinsamer Vorstellungen von der Freiheit und ihrer Kostbarkeit, von Inhalt und Umfang von Gerechtigkeit, vom Wert und der Notwendigkeit von Solidarität, gemeinsamer Vorstellungen von sinnvollem und gutem Leben, von der Würde jedes Menschen, von der Integrität der Person, von Respekt und Toleranz usw. usf.

 

Ich zitiere Horst Dreier (den Würzburger Rechtsphilosophen und Staatsrechtler):

„Ein von Pluralität und Toleranz geprägtes politisches Gemeinwesen bedarf für die Erhaltung seiner Handlungs- und Integrationsfähigkeit selbst eines Mindestmaßes an soziokultureller und zivilisatorischer Homogenität. Denn es bleibt der schwierige Gedanke auszuhalten und im Alltag zu verwirklichen, dass der einheitsstiftende Konsens einer pluralen Gesellschaft im Dissens der divergenten religiösen, weltanschaulichen und politischen Positionen nicht seinen feindlichen Widerpart, sondern seine Grundlage hat.“

Dieses nicht-politische, sondern ethische Fundament einer gelingenden Demokratie ist nicht einfach und ein für alle Mal da, sondern ist gefährdet, kann erodieren, ist umstritten, muss immer wieder neu erarbeitet werden. Das ist der Sinn des oft zitierten Satzes von Ernst-Wolfgang Böckenförde: „Der freiheitliche, säkulare Staat lebt von Voraussetzungen die er nicht selbst garantieren kann“. Die Verantwortung für diese Voraussetzungen tragen die kulturellen Kräfte einer Gesellschaft und darin eben auch und in besonderer Weise Religions- und Weltanschauungsgemein-schaften, also auch die christlichen Kirchen.

Der Staat des Grundgesetzes ist nämlich selbst weltanschaulich neutral, er verficht selbst keine Weltanschauung, favorisiert keine bestimmte Religion oder Weltanschauung. So ermöglicht er die Religionsfreiheit seiner Bürger – eben mit dem Verzicht auf die „cura religionis“ („Wessen das Land, dessen die Religion“ – das war die Pazifizierungsformel der Konfessionskämpfe). Mit diesem Verzicht gibt der säkulare Staat  ausdrücklich Raum für die Überzeugungen seiner Bürger, die die Zivilgesellschaft prägen und so den Staat tragen. Er ist also kein säkularistischer Staat, kein Staat, der einen säkularen Humanismus favorisiert und Religion aus der Öffentlichkeit verdrängt, sondern er sorgt für Fairness, indem er die Religions- und Weltanschauungsfreiheit für alle garantiert – in dem Rahmen, den die Verfassung vorgibt.

Diese Freiheit ist zugleich die Aufforderung an die Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften und ihre Mitglieder aus dem Raum des Innerlichen, des bloß Privaten herauszutreten und den Gemeinsinn mitzuformen, an der Gesellschaft mitzubauen, also öffentlich zu wirken. Weil der Staat des Grundgesetzes nicht alles selbst erledigen kann und will, lädt er dazu ein, dass die Bürger aus ihren starken Überzeugungen heraus und nach gemeinsamen Regeln subsidiär zusammenwirken, um über religiöse und kulturelle Unterschiede hinweg gemeinsam das soziale, kulturelle und politische Leben zu gestalten.

Mit den Worten von Hans-Michael Heinig (Leiter des Kirchenrechtlichen Instituts der EKD): „Nach unserer Verfassung bestimmt nicht Toleranz, sondern die in der gleichen religiös-weltanschaulichen Freiheit aller Bürger wurzelnde Neutralität das Verhältnis des Staates zu den Religionen.“ Deshalb, so seine Schlussfolgerung, „ist Toleranz heute nicht Staatspflicht, sondern Bürgertugend“.

Aber was ist nun und eigentlich Toleranz? Der Begriff (sein Inhalt) ist ja selbst umstritten.

Goethes Bemerkung wird immer wieder warnend zitiert: „Toleranz sollte nur eine vorübergehende Gesinnung sein, sie muss zur Anerkennung führen. Dulden heißt beleidigen.“

Gelegentlich nannte man Toleranz ein „Schlafmittel“ (Hermann Cohen). Marcuse sprach von „repressiver Toleranz“. Heitmeyer mahnt zu höchster Vorsicht, Toleranz sei ein „Alleskleber“, sie sei gefährlich attraktiv, weil sie Machtunterschiede verkleistere …

Dieser Warnungen eingedenk halte ich die Unterscheidungen von Rainer Forst, dem Frankfurter Philosophen, für wichtig und nötig. Forst betont, dass Toleranz kein positiver Wert an sich sei, dass man sie nicht verklären solle. Er unterscheidet 4 Konzepte von Toleranz:

-           Toleranz als Erlaubnis:

(eine von oben oder von der Mehrheit gnädig/großzügig gewährte Duldung – also vertikale Toleranz);

-           Toleranz als Koexistenz:

            (ein aus pragmatischen Gründen, um des lieben Friedens willen eingegangenes Verhältnis von ungefähr gleich starken Gruppen/eine labile Strategie der Konfliktvermeidung);

-           Toleranz als Respekt:

            (eine Beziehung zwischen Gleichberechtigten bei wechselseitiger Anerkennung der Unterschiede in den Überzeugungen und kulturellen Praktiken);

-           Toleranz als Wertschätzung:

            (eine Beziehung zwischen Gleichberechtigten, die die Andersartigkeit des Anderen positiv bewertet, ohne selbst anders werden zu wollen/zu sollen).

Für die Demokratie, die pluralistische Gesellschaft sei das Toleranzkonzept des Respekts angemessen, so Forst. (Erlaubnis aber ist die übliche Praxis…)

Und das ist ja wirklich die eigentliche Herausforderung, die Paradoxie der Toleranz: Wie kann man für moralisch richtig halten, etwas zu tolerieren, was man für falsch hält?

Genau deshalb ist Toleranz eine so herbe, so anstrengende Tugend, weil sie eben nicht laissez faire, Indolenz, Desinteresse, Gleichgültigkeit, Beliebigkeit meint. Bei der Toleranz als einer Tugend der praktischen Vernunft geht es um die schwierige Verbindung von eigenem Wahrheitsanspruch mit der Anerkennung des Wahrheitsanspruchs des Anderen.

Ich zitiere noch einmal Rainer Forst:

„Die Toleranz ist eine hohe Kunst, setzt sie doch voraus, dasjenige zu dulden, mit dem man nicht übereinstimmt, auch aus tief empfundenen Gründen heraus. Toleranz heißt nicht, diese Differenz und Ablehnung wegzudrücken, es heißt aber, dass man sie so ausdrückt, dass die Anderen respektierte Gleiche bleiben – auf Augenhöhe, aber nicht ohne wechselseitige Kritik. Keine Gesellschaft hat diesen Lernprozess der Ausbalancierung von Gleichheit und Differenz je abgeschlossen.“

Lassen Sie es mich sehr grundsätzlich formulieren:

Insofern Toleranz wirklich als mehr praktiziert wird denn als gnädige Duldung von oben, von der Mehrheit, sondern als Respekt vor dem Anderen in seiner Andersartigkeit, als Ja zu seinem Wahrheitsanspruch und seinem Kulturanspruch, insofern wird Toleranz zum Ja zur Freiheit des Anderen und so zu einem Lebenselement gelingender Demokratie als der politischen Lebensform der Freiheit. Toleranz ist dann eine unersetzliche Dimension von Gerechtigkeit – so wie gerade auch Sozialdemokraten sie verstehen, Gerechtigkeit nämlich als gleiche Freiheit.

 

Tätige Toleranz ist also „dauernde Aufgabe“, ist Strukturprinzip eines lebbaren Pluralismus, der ja – wie wir längst wissen – weder national noch global eine Idylle ist, sondern voller Zumutungen und Konflikte. Toleranz ist Zentrum einer gelebten Kultur der Anerkennung gleicher Lebens- und Freiheitsrechte.

Die Kirchen haben seit der Reformation einen höchst mühevollen Erfahrungsprozess, eine bittere Lerngeschichte in Sachen Toleranz und Freiheit hinter sich. Nämlich: Zu lernen, auf politische Macht oder gar Gewalt zu verzichten zur Durchsetzung des eigenen Wahrheitsanspruchs, sich des Missbrauchs von Religion zur Begründung von Gewalt zu erwehren und ihm energisch zu widersprechen – ohne an Leidenschaft, an Überzeugungskraft zu verlieren und eine „lauwarme Religion“ werden zu müssen. An diese Lerngeschichte zu erinnern und heute zu zeigen (zu beweisen), dass und wie Toleranz und Freiheit praktisch gelebt werden können – das, meine und hoffe ich, ist der Sinn des Reformationsjubiläums. Und genau das macht dieses Jubiläum dann wichtig – für die ganze Gesellschaft!