Nach dem Abbruch der direkten Friedensverhandlungen im September 2009 ist eine politische Lösung des israelisch-palästinensischen Konflikts wieder einmal gescheitert. Die Palästinenser versuchen nun andere Wege zu gehen. 2009 kündigte der palästinensische Premierminister Fayyad einen unilateralen Plan zur Schaffung eines Palästinenserstaates an. Inzwischen sind deutliche Erfolge beim Aufbau …
Der Umfang der Niedriglohnbeschäftigung in Deutschland ist seit Mitte der 1990er Jahre deutlich gewachsen und liegt inzwischen über dem europäischer Nachbarländer. Immer mehr Beschäftigte arbeiten für einen Lohn, der selbst bei Vollzeitbeschäftigung keine hinreichende materielle und sozio-kulturelle Teilhabe am gesellschaftlichen Leben in Deutschland ermöglicht. Dieser Missstand und auch die …
Im Jahr 2009 wurde die UN-Behindertenrechtskonvention durch den Deutschen Bundestag ratifiziert, die nun umgesetzt werden muss. Sie bringt die menschenrechtliche Perspektive in die Behindertenpolitik ein und formuliert politische Ziele und Verpflichtungen für den Gesetzgeber und die …
Als Unterstützer der Stiftung und Schirmherr der Benefizaktion „Klassik für Kinder“ freut sich Wolfgang, dass rechtzeitig zum 15jährigen Jubiläum der Björn-Schulz-Stiftung die dritte Benefiz-CD „Klassik für Kinder: Die Moldau“ auf den Markt kommt und die beiden anderen Benefiz-CDs „Karneval der …
Am 25. Mai 2011 fand im Gesundheitsausschuss des Deutschen Bundestages eine öffentliche Anhörung von Sachverständigen zur Präimplantationsdiagnostik (PID) statt. Im Mittelpunkt standen die drei Gesetzentwürfe zur gesetzlichen Neuregelung der PID. Während einer der Gesetzentwürfe ein Verbot der PID …
Wahlkreistag in Treptow-Köpenick Wald und Wasser gehören zu den Markenzeichen des südöstlichen Berliner Bezirks Treptow-Köpenick. Deshalb lag es nahe, einmal einen ganzen Tag für Gespräche mit Wasserbezug in Treptow-Köpenick zu reservieren. Interessiert und geduldig hörte sich Wolfgang Thierse die …
Nachdem die Ausstellung "Politik ungeschminkt. studio kohlmeier" mit Fotografien von 16 Politikern in Berlin und Brüssel bei Besuchern und Presse sehr erfolgreich war, ist die Ausstellung nun in Zittau zu sehen. Dort sind die Arbeiten montags bis donnerstags von 10 - 15 Uhr (ab 7. März bis 18 Uhr) …
Als Vorsitzender des Kulturforums der Sozialdemokratie nahm Wolfgang Thierse am 1. März an der Gründungsveranstaltung des "Polnisch-deutschen Kulturforums Insel Usedom" auf der binationalen Insel teil. Neben dem formalen Gründungsakt ging es bei der Veranstaltung um die deutsch-polnische …
Thierse besuchte zunächst die Feuerwehrwache der Berufsfeuerwehr in der Oderberger Straße, anschließend war zu Gast den Beamten des Abschnitts 14 der Polizei in der Berliner Allee und bei den Ehrenamtlichen der Freiwilligen Feuerwehr in Blankenburg. Die Gespräche vor Ort boten Gelegenheit zum …
Anlässlich der öffentlichen Anhörung zum Bundesfreiwilligendienstgesetz im Familienausschuss erklären die jugendpolitische Sprecherin Caren Marks und der zuständige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion Sönke Rix: Wird ein Bundesfreiwilligendienst zum 1. Juli eingeführt, sehen Expertinnen und Experten einhellig die Gefahr von Doppelstrukturen sowie einer Ungleichbehandlung der …
