Kultur und Kommunalfinanzen

Am Donnerstag, dem 25. März 2010 fand im Willy-Brandt-Haus der Gesprächskreis "Kultur und Politik" des "Forum Ostdeutschland", zu dem auch das "Kulturforum der Sozialdemokratie" zum Thema "Kultur unter den Bedingungen der Krise: Was ist systemrelavant?" eingeladen hatte, statt.

Unter Leitung des Vorsitzenden des Kulturforums, Wolfgang Thierse, diskutierten ca. 40 Vertreter aus Kultur, Verbänden, Kommunen und Ländern, darunter Olaf Zimmermann, Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates, Hajo Cornel, Abteilungsleiter im Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kultur des Landes Brandenburg und Klaus Hebborn, Kulturdezernent des Deutschen Städtetages.

Einvernehmen bestand darüber, dass

• es jetzt darum geht, die kulturelle Infrastruktur durch die Krise zu retten. "Was an Kultur einmal verloren ist, wird nicht mehr so leicht zurückzugewinnen sein!"
•  lebenswerte Kommunen ausreichend finanziell ausgestattet werden: "Wer etwas für die Kultur tun will, muss etwas für die kommunalen Finanzen tun." (Klaus Hebborn)
•  die öffentliche Kulturverantwortung durch ein "Staatsziel Kultur" verpflichtend gemacht werden muss.
•  wir ein breites Bündnis für die kommunale Daseinsvorsorge brauchen - auch, aber nicht nur für die Kultur! Dem müssen sich Bund, Länder und Gemeinden gemeinsam stellen.