Archiv 2010

 
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  • 17. Dezember 2010

    Kultur in den Neuen Ländern – eine Erfolgsgeschichte

    Anlässlich der heutigen abschließenden Beratung des Jahresberichts der Bundesregierung zum Stand der Deutschen Einheit 2010 im Bundestag erklären der Sprecher der Arbeitsgruppe Kultur und Medien der SPD-Bundestagsfraktion Siegmund Ehrmann und der zuständige Berichterstatter Wolfgang …

     
  • 20. Mai 2010

    Still und heimlich: Das Ergebnis der Erpressung des BdV soll Gesetz werden

    Anlässlich der abschließenden Lesung des Änderungsgesetzes zur Stiftung "Flucht, Vertreibung, Versöhnung" am heutigen Abend erklärt der Vizepräsident des Deutschen Bundestages sowie der zuständige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion Wolfgang Thierse:

    Die SPD-Fraktion stimmt …

     
  • 5. Mai 2010

    Für friedliche Proteste gegen Feinde der Demokratie

    Zu dem demokratisch beanstandungsfreien Verhalten von Wolfgang Thierse am 1. Mai 2010 erklären für die Arbeitsgruppe Rechtsextremismus der SPD-Bundestagsfraktion die Abgeordneten Sönke Rix, Daniela Kolbe, Martin Gerster und Steffen-Claudio Lemme:

    Die Kritik an Bundestagvizepräsident …

     
  • 17. März 2011

    Volkskammerwahl am 18. März 1990 – Sieg der Demokratie

    Zum 20. Jahrestag der ersten und letzten freien Volkskammerwahl in der DDR erklären die damals für die SPD gewählten Volkskammerabgeordneten und heutigen SPD-Bundestagsabgeordneten Hans-Joachim Hacker, Rolf Schwanitz und Wolfgang Thierse:

    Mehr als 40 Jahre hatte es in der DDR …

     
  • 24. Februar 2010

    Kürzungen haben fatale Folgen für die Kultur

    Anlässlich des heutigen Expertengesprächs zur aktuellen Lage der öffentlichen Kulturfinanzierung im Ausschuss für Kultur und Medien erklären der Sprecher für Kultur und Medien der SPD-Bundestagsfraktion Siegmund Ehrmann und der Vizepräsident des Deutschen Bundestages Wolfgang Thierse:
     …

     
  • 17.12.2009

    Union verantwortlich für Rücktritt Szarotas

    Zum Verzicht des polnischen Historikers Professor Tomasz Szarota auf die Mitarbeit im wissenschaftlichen Beraterkreises der Stiftung Flucht, Vertreibung, Versöhnung erklären die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Angelica Schwall-Düren und Bundestagsvizepräsident …

     
  • 13. Oktober 2010

    Rechtsextremismus entspringt der Mitte der Gesellschaft

    Anlässlich der Veröffentlichung der Studie "Die Mitte in der Krise" im Auftrag der Friedrich-Ebert-Stiftung zur Entwicklung rechtsextremer und menschenfeindlicher Einstellungen in der deutschen Bevölkerung erklären der Sprecher der Arbeitsgruppe Strategien gegen Rechtsextremismus der …

     
  • 28. Oktober 2010

    Bundesregierung versagt bei Hilfen für Extremismus-Opfer

    Zum Umgang der Bundesjustizministerin mit dem Härtefall-Fonds für Opfer extremistischer Übergriffe erklären der zuständige Berichterstatter im Rechtsausschuss Sebastian Edathy und der Sprecher der Arbeitsgruppe Strategien gegen Rechtsextremismus der SPD-Bundestagsfraktion Sönke Rix:

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  • 1. September 2010

    SPD begrüßt Verbot der rechtsextremen HDJ

    Zur Bestätigung des Verbots der "Heimattreuen Deutschen Jugend (HDJ)" erklärt der Sprecher der Arbeitsgruppe Rechtsextremismus der SPD-Bundestagsfraktion Sönke Rix:

    Richtig so. Die Ziele der HDJ richteten sich eindeutig gegen unsere verfassungsmäßige Ordnung. Die Bestätigung des …

     
  • 3. Juni 2010

    Nazi-Parolen in der Jungen Union Baden-Württemberg

    Zu den Veröffentlichungen der Jungen Union Göppingen in ihrer "Eislinger Erklärung" erklärt der Sprecher der Arbeitsgruppe Rechtsextremismus der SPD-Bundestagsfraktion Sönke Rix:

    Zu der "Eislinger Erklärung" müssen der baden-württembergische CDU-Chef Mappus und der Bundesvorsitzende …

     
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