In einer Artikelserie im Berliner Kurier vor dem 9. November 2009 erinnert sich Wolfgang Thierse ganz persönlich an die politischen Ereignisse von 1989, vom letzten Opfer des DDR-Grenzregimes zu Beginn dieses wundersamen Jahres bis zum Fall der Mauer am 9. November.
Die SPD hat 1998 mit der Regierungsübernahme durch Bundeskanzler Gerhard Schröder das Amt eines Staatsministers für Kultur und Medien geschaffen. Durch dieses Amt und den neu geschaffenen eigenständigen Ausschuss für Kultur und Medien und den Unterausschuss Neue Medien im Deutschen Bundestag wurde die Wahrnehmung von Kultur und Medien auf bundespolitischer Ebene erheblich gestärkt. Dieser …
Zu den Ankündigungen der neuen Bundesjugendministerin Köhler, die Programme gegen Rechtsextremismus auf den Prüfstand zu stellen, erklären die jugendpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Caren Marks und der Sprecher der Arbeitsgruppe Rechtsextremismus Sönke Rix: Es wäre fatal, die vom Rechtsextremismus ausgehende Gefahr zu verharmlosen und entsprechende Mittel zur Bekämpfung …
